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Die Bundesregierung hat die Digitalstrategie – Gemeinsam digitale Werte schöpfen beschlossen. Ein Themenbereich dort widmet sich Wissenschaft und Forschung. Die Regierung äußert sich dazu wie folgt:

"Die Wissenschaften bringen Fortschritt und Innovation. Daten sind ihr Lebenselixir. Deshalb ist es wichtig, sie optimal für Forschung, Wirtschaft und Gesellschaft nutzbar zu machen. Eine zentrale Rolle in diesem Vorhaben nimmt die Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) ein. In diesem Datenraum wollen wir Informationen sammeln, ordnen und verfügbar machen.

Wir gründen außerdem die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI). Sie wird technologische und soziale Innovationen an Hochschulen fördern. Besonders die angewandten Wissenschaften sollen von der Zusammenarbeit mit Start-ups, kleinen und mittleren Unternehmen und sozialen und öffentlichen Organisationen profitieren. Um bahnbrechende neue Erfindungen zum Nutzen der ganzen Gesellschaft einsetzen zu können, entwickeln wir die Agentur für Sprunginnovationen (SPRIND) weiter. So werden die Ergebnisse der Wissenschaft noch schneller zur Gründung neuer Unternehmen führen.

Wissenschaft und Wirtschaft werden sich stärker vernetzen und dabei von europäischen Dateninfrastrukturen profitieren. So sorgt Gaia-X für Verknüpfungen zwischen den Datenräumen – zum Beispiel zwischen dem NFDI für die Forschung und anderen Datenräumen für die Industrie. Wir schaffen neue rechtliche Regelungen, damit Forscherinnen und Forscher leichter an Informationen im Rahmen ihrer Arbeit kommen: Durch sogenannte Forschungsklauseln können sie an Daten kommen, die sonst nicht weitergegeben würden.

Und schließlich werden wir auch Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weiterbilden, damit sie kompetent mit Daten arbeiten können. Von einem Förderprogramm im Rahmen unseres Aktionsplans Forschungsdaten sollen alle Bereiche der Wissenschaft und Personen aller Karrierestufen profitieren.

Der Zeitplan: Forschungsdaten leichter verfügbar machen

2025 soll in Deutschland

• der Zugang zu Forschungsdaten gesetzlich vereinfacht sein.
• der einzelne Datenraum technisch so konstruiert sein, dass er mit anderen Datenräumen kommunizieren kann.
• die NFDI das zentrale Netzwerk der deutschen Wissenschaften sein. Aus Forschungsdaten können dann leichter neue Geschäftsmodelle, Erfindungen und Ideen für die öffentliche Verwaltung entstehen.
• Rechenleistung von Höchstleistungscomputern im Exascale-Bereich zur Verfügung stehen."

Im Rahmen der Kabinettsklausur wurde überdies das Eckpunktepapier „Digitalpolitik der Bundesregierung: Neuordnung digitalpolitischer Zuständigkeiten“ beschlossen. Darin lautet es:

"Unter gemeinsamer Federführung des BMDV, des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) und des BMWK wird die nationale Datenstrategie unter Berücksichtigung der
europäischen Rechtsakte weiterentwickelt.

Die Federführung für den EU-Data Act liegt beim BMWK und dem BMDV. Bestehende Zuständigkeiten für sektorale Datengesetze bleiben bestehen.

[...]

BMWK und BMI erarbeiten derzeit ein Konzept für ein Dateninstitut. Bei der Erarbeitung und Umsetzung des Konzepts wird insbesondere den Belangen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und seiner Zuständigkeit für Wissenschaftsdaten Rechnung getragen. Das Konzept wird anschließend unter Einbeziehung aller Ressorts beraten."

Weitere Informationen finden sich auf der Seite der Bundesregierung zur Digitalpolitik und auf der Seite der Digitalstrategie.