‘Frontex Scrutiny Group’ des Europäischen Parlaments
Seit Monaten steht die europäische Grenzschutzagentur Frontex in der Kritik, an illegalen Pushbacks der griechischen Küstenwache in der Ägäis jedenfalls am Rande beteiligt gewesen zu sein. Zur Aufklärung der Vorgänge hat das Europäische Parlament eine „Frontex Scrutiny Group“ eingesetzt, die zugleich danach fragt, unter welchen Voraussetzungen derartige Pushbacks illegal sind. Als Sachverständiger präsentierte Daniel Thym seine Gedanken bei einer Anhörung, die in der Mediathek des Europäischen Parlaments aufgenommen wurde. Für ein breites Publikum sind die komplizierten Rechtsfragen in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Anfang April aufbereitet; weitere juristische Einzelheiten finden sich in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog.
